Verkehrswende mit Investitionen in die Infrastruktur vorantreiben
Die Kommunen stehen vor der Aufgabe, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren und dazu das Verkehrssystem umzubauen. Gleichzeitig muss das Straßen- und Schienennetz aufrechterhalten werden. Aktuelle kommunale Investitionen bieten die Chance, Abhängigkeiten zu überdenken und zu verändern. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat errechnet, dass der Investitionsbedarf für den Erhalt und Ausbau der Schienen-, Straßen- und Wegenetze in den Städten, Landkreisen und Gemeinden in Deutschland bis 2030 rund 372 Mrd. Euro beträgt.
Ein funktionierendes Verkehrswegenetz ist für Gesellschaft und Wirtschaft unverzichtbar. Der heutige motorisierte Individual- und Güterverkehr ist für einen erheblichen Teil der Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich. Trotz Klimaschutzgesetz hat es hier in der Vergangenheit keine Reduktionen gegeben.
Die Kommunen stehen in der Verantwortung, ein intaktes Verkehrsnetz bereitzustellen und gleichzeitig das Verkehrssystem zu verändern. Die Fülle der Aufgaben macht deutlich: Eine gezielte Auswahl von Maßnahmen und die Unterstützung durch Bund und Länder sind unabdingbar.
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat die Verkehrsnetze der Kommunen in Deutschland untersucht. Die Studie mit dem Titel „Investitionsbedarf für ein nachhaltiges Verkehrssystem“ wurde vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen und dem ADAC in Auftrag gegeben. Auf Basis dieser Studie wurden Daten zu Umfang, Zustand und prognostiziertem Investitionsbedarf bis 2030 erhoben.
Demnach haben die kommunalen Straßen eine Gesamtlänge von rund 714.000 km. Kommunale Straßenbrücken haben eine Länge von ca. 3.600 km und Straßentunnel eine Länge von ca. 1.400 km. U-Bahngleise haben eine Länge von ca. 900 km und Straßenbahngleise eine Länge von 6.320 km, wovon 451 km unterirdisch verlaufen.
Hinsichtlich des Zustands der Bauwerke geben die Kommunen an, dass sich ein Drittel der Verkehrswege in einem Zustand befindet, der als “gut” bezeichnet wird. Ein weiteres Drittel der Straßen weist jedoch erhebliche Defizite auf. Bei den Straßenbrücken ist fast die Hälfte in einem unbefriedigenden Zustand.
Bei 15 Prozent der ÖPNV-Strecken besteht aufgrund des schlechten Zustands Handlungsbedarf. Die ÖPNV-Brücken und -Tunnel sind dagegen generell in einem besseren Zustand: Rund zwei Drittel gelten als neu oder in gutem Zustand.
Das Difu hat für alle betrachteten Infrastrukturelemente bis 2030 einen Investitionsbedarf von rund 372 Mrd. Euro ermittelt. Der größte Teil dieser Summe entfällt mit rund 283 Mrd. Euro auf den Erneuerungs- und Ersatzbedarf im Bereich der kommunalen Straßeninfrastruktur.
Im Bereich der ÖPNV-Infrastruktur beläuft sich der Erneuerungs- und Ersatzbedarf bis 2030 auf rund 64 Mrd. Euro. Der überwiegende Teil dieser Investitionen entfällt auf U-Bahnen und Stadt-/Straßenbahnen, die in Tunneln verlaufen.
Für den Ausbau der Straßen- und ÖPNV-Infrastruktur vor allem in wachsenden Städten schätzt das Difu-Modell einen zusätzlichen Bedarf von rund 25 Mrd. Euro. Im Hinblick auf das Ziel, ein nachhaltiges Verkehrssystem zu entwickeln, wird der Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Im Rahmen der Studie wurden Schlüsselelemente für eine nachhaltige Mobilität identifiziert: Ausbau des ÖPNV, Einrichtung von Mobilitätsstationen mit Sharing-Angeboten, digitale Auskunftssysteme, sichere Fahrradstellplätze und die Elektrifizierung des Verkehrs, vor allem durch den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Für diese Maßnahmen werden bis 2030 zusätzliche Investitionen zwischen 39 und 63 Milliarden Euro erwartet. Bei einer vollständigen Verkehrswende könnten jedoch zwischen 21 und 63 Milliarden Euro an Kosten für Straßen und Parkplätze eingespart werden.
Trotz der geplanten Investitionen in diesem Jahrzehnt müssen die Kommunen finanziell nicht stärker belastet werden, wenn die Mittel in ein nachhaltiges Verkehrssystem umgeschichtet werden.
Methodische Grundlagen der Schätzung
Das Difu hat erstmals die Gesamtlänge der kommunalen Verkehrsnetze einschließlich der Fuß- und Radwege sowie des ÖPNV durch die Analyse von GIS-Daten ermittelt. Darüber hinaus wurde der Zustand dieser Infrastruktur durch eine Befragung der Kommunen ermittelt. Auf der Grundlage dieser Daten wurde der Erneuerungs-, Ersatz- und Erweiterungsbedarf der bestehenden Infrastruktur abgeschätzt. Bei der Abschätzung berücksichtigte das Difu das Alter und den Zustand der Infrastruktur. Für die Verkehrswende wurde der voraussichtliche Bedarf bis 2030 auf Basis aktueller Schätzungen und Prognosen ermittelt und mit einem Referenzszenario verglichen.
Die Befragung der Kommunen ergab einen ausgewogenen Rücklauf über alle Gemeindegrößen und Regionen. Dies ermöglichte valide statistische Auswertungen und Hochrechnungen für alle Regionen und Einwohnergrößen.
